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#41 2024 Über die Unabwählbarkeit des Nationalratspräsidenten – mit Bernhard Clemenz

• 42 min

Fabio Polly spricht mit dem Verfassungsjuristen Bernhard Clemenz über jenes Amt, das oft als das zweithöchste im Staat bezeichnet wird. Anlässlich der jüngsten Wahl des Nationalratspräsidiums mit Walter Rosenkranz (FPÖ) an der Spitze werden parlamentarische Usancen wie die Vergabe des Amts an die stimmenstärkste Partei hinterfragt. Warum sind Gepflogenheiten von Bedeutung? Welche Funktionen erfüllt der Nationalratspräsident und ist seine Abwahl letztlich wirklich unmöglich?

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